Vermeidung von Wahlpannen

Hilfestellungen Die Stadt St.Gallen hat im letzten Herbst mit einer peinlichen Wahlpanne schweizweit für Schlagzeilen gesorgt. Daraufhin hat der grüne Stadt-St.Galler Kantonsrat Daniel Bosshard mit einem politischen Vorstoss die Regierung angefragt, ob zur Unterstützung der Gemeinden bei der korrekten Durchführung von Wahlen und Abstimmungen genügend Instrumente zur Verfügung stehen.

In ihrer Antwort erachtet die Regierung die kantonalen Hilfestellungen für ausreichend. Erwähnt werden Anleitungen betreffend die korrekte Auszählung und Erfassung der Ergebnisse jeweils im Vorfeld von eidgenössischen und kantonalen Erneuerungswahlen. Diese können auch für kommunale Wahlen übernommen werden. Ferner gibt es Auffrischkurse für die Verantwortlichen der kommunalen Stimmbüros. Zur Erkennung von Ausreissern wird bei eidgenössischen und kantonalen Abstimmungen eine Plausibilisierungs-Software eingesetzt. Eine Ausweitung auf den Einsatz bei Wahlen ist vorgesehen, die notwendigen Tests sind aber noch nicht abgeschlossen. Aus Sicht der Regierung hat sich das Vier-Augen-Prinzip bewährt. Wichtig sei, dass die etablierten Prozesse, die Qualitätskontrolle und die Schulungen sichergestellt sind.

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