Elf Geschäfte fürs Parlament

Parlament Zu fünf Geschäften stellt die Baukommission ihre Anträge. Beim Kredit von 13,235 Millionen Franken für die umfassende Sanierung des Notkerschulhauses sieht sie Sparpotential. Der Holzunterstand auf dem Pausenplatz soll maximal 200'000 Franken kosten und der Baukredit mit 13,128 Millionen Franken bewilligt werden. Uneingeschränkt unterstützt die Kommission den Kredit von 1,95 Mio. Franken für den Wärmeverbund Notker/Lindenberg.

Der Teilzonenplan Rüdlenwis ist für das erste Modul der Sportwelt im Gebiet Buechenwald nötig. Im östlichen Teil ist unter anderem ein Rasenspielfeld mit der halben Grösse eines Fussballplatzes geplant. Dafür müssen rund 13'500 Quadratmeter in die Zone für öffentliche Bauten und Anlagen eingezont werden. Rund die halbe Fläche wird bereits heute als Fussballplatz genutzt.

Strassengestaltung und Dorfplatz

Der Kanton wird die Bischofszellerstrasse in Arnegg erneuern. Der Stadtrat stimmt diesem Vorhaben und der Kostenbeteiligung von gut 3,03 Mio. Franken zu. Die Stadt will die Sanierung nutzen und das Arnegger Zentrum aufwerten. Er beantragt Kredite von insgesamt 5,66 Mio. Franken für Anpassungen der Weideggstrasse, gestalterische Massnahmen und Werkleitungsarbeiten. Die Baukommission unterstützt dies, wünscht aber möglichst viel Grün bei den Mittelinseln.

Grün gibt es auch beim neuen Dorfplatz in Arnegg. Dieser wird gemäss Vereinbarung mit den Investoren mit dem Abschluss der neuen Zentrumsüberbauung durch die Stadt erstellt. Der neue Dorfplatz an der Stationsstrasse wird 40 auf 20 Meter gross und bietet genügend Platz beispielsweise für das Arneggerfest. Westlich davon wird der Spielplatz erstellt. Die parlamentarische Baukommission befürwortet den Kredit von 390'000 Franken.

Verzicht auf Buslinie nach Flawil

Mit einem Postulat will die GLP-FLiG-Fraktion den Stadtrat beauftragen, auf den Fahrplanwechsel 2030 eine Regionalbuslinie von Gossau über Flawil nach Degersheim zu beantragen. Der Stadtrat spricht sich gegen diesen Auftrag aus. Die versuchsweise beschlossene Quartierbuslinie 150 werde die östlichen Teile des Niederdorfs und auch den Freihof besser an den ÖV anbinden. Zwischen Freihof und Flawil würden dagegen nur 216 Personen wohnen und es fänden sich keine grösseren Arbeitsstätten. Damit würden die Grenzwerte des Kantons für eine ÖV-Erschliessung nicht erreicht.

Stadtrat beantragt Verlängerung

Im Sommer 2023 wurde die Motion «Finanzkompetenzen» von Frank Albrecht (SVP) erheblich erklärt. Mit der Motion erhielt der Stadtrat den Auftrag, die finanziellen Kriterien zwischen Voranschlag und separaten Vorlagen auszuarbeiten. Gemäss parlamentarischem Geschäftsreglement hat der Stadtrat ein Jahr Zeit für eine Antwort. Die Motion verlangt eine Änderung der Gemeindeordnung, was mit aufwendigen Abklärungen verbunden ist. Deshalb beantragt der Stadtrat eine Fristverlängerung für die Antwort bis 30. Juni 2025.

Keine Tagesstruktur Hirschberg

Zu zwei Vorstössen liegen die Antworten des Stadtrates vor. Mitglieder von vier Fraktionen haben Fragen zur schulergänzenden Betreuung im Hirschbergschulhaus eingereicht. Mittelfristig beabsichtige der Schulrat, dass jedes Schulhaus eine eigene Tagesstruktur hat. Die aktuelle Nachfrage im Hirschberg-Quartier sei aber zu gering für ein mehrheitsfähiges Provisorium. Geeignete Räume im Schulhaus oder in der Nähe liessen sich nicht finden. Deshalb werden Kinder aus dem Mettendorf vorderhand weiterhin möglichst in der Tagesstruktur Othmar betreut.

In Gossau habe ein Unternehmen Interesse zur Teilnahme an der Mobilitätsallianz Ostschweiz, beantwortet der Stadtrat eine Interpellation der SP. Fragen der Arbeitnehmermobilität würden auch im Gesamtverkehrskonzept und in der Planung für das ASGO-Gebiet bearbeitet.

Die Parlamentssitzung vom 5. November ab 18 Uhr im Fürstenlandsaal ist öffentlich. Die Sitzungsunterlagen sind auf www.stadtgossau.ch/ parlament aufgeschaltet. ⋌parl.