Einsprecher wollen Beurteilung durch nationalen Heimatschutz

Sana Fürstenland «Den Rekurrenten geht es in erster Linie darum, dass das Bauvorhaben völlig überdimensioniert ist», erklärt Urs Pfister, Rechtsanwalt der Einsprecher. Trotz langwierigen Rechtsverfahren habe bisher noch immer keine inhaltliche Prüfung zur Frage der Dimensionierung stattgefunden. «Nun haben wir uns bereit erklärt, die vielen anderen verfahrensrechtlichen und inhaltlichen Mängel in der Prüfung wegzulassen, wenn wir eine Beurteilung durch die ENHK erhalten», sagt Pfister. Diese solle die Vereinbarkeit des Bauvorhabens mit der heutigen Bebauungsstruktur in diesem Gebiet, dem Orts- und Landschaftsschutz, dem Inventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz (ISOS), den umliegenden geschützten Einzelbauten, zu denen unter anderen das Haus des Einsprechers Alex K. Fürer gehört, und der neuen Schutzverordnung der Stadt Gossau prüfen. «Würde die ENHK den Neubau als vereinbar mit den genannten Punkten erachten, zögen die Rekurrenten alle Einsprachen zurück», erklärt Pfister. Müsse nur die Frage der Dimensionen, nicht aber jene der Bachoffenlegungen oder der Parkplätze etc. geprüft werden, könne das Verfahren sehr viel schneller abgeschlossen werden. Die Rekurrenten wollten aber eine externe Beurteilung, weil der Gossauer Stadtrat, die kantonale Denkmalpflege, das Hochbauamt des Kantons St.Gallen und das Amt für Raumentwicklung und Geoinformation in die Projekterarbeitung direkt involviert waren und damit nicht neutral beziehungsweise vorbefasst seien.

Begehung des Bauplatzes

Der Gossauer Stadtrat und die Sana Fürstenland AG haben den Vorschlag abgelehnt, die ENHK zur Beurteilung hinzuziehen. Stadtpräsident Wolfgang Giella verweist genauso auf die Nichtzuständigkeit der Kommission wie Sylvia Egli, Verwaltungsratspräsidentin der Sana Fürstenland. «Das Gossauer Ortsbild ist von kantonaler und nicht von nationaler Bedeutung», sagt Egli. Zur beklagten Vorbefasstheit der involvierten Ämter erklärt sie: «Mitarbeitende von kantonalen Ämtern, die erstinstanzlich an einem Entscheid beteiligt waren, sind in Rekursverfahren nicht ausstandspflichtig.» Die mündlichen Rückmeldungen während der Begehung des Bauplatzes im September, an der auch der Einsprecher und sein Anwalt zugegen waren, seien positiv gewesen. «Wir haben aus den verschiedenen Ämtern keine Einwände gehört», sagt Egli. «Die Fachdienste des Kantons haben das Projekt gestützt», heisst es von Giella.

Fehlende Verbindlichkeit

Egli und Giella zweifeln ausserdem an, dass das Verfahren durch den Anruf einer weiteren Organisation tatsächlich beschleunigt würde. «Erst müsste geklärt werden, welche Mitglieder der Kommission die Beurteilung vornehmen. Und wir müssten uns mit den Rekurrenten über die roten Linien einigen», erklärt Giella. Zögen denn die Rekurrenten ihre Einsprache zurück, wenn die Kommission beispielsweise alles für gut befinde ausser einem Punkt, der anzupassen wäre, fragt er rhetorisch. Aus diesen genannten Gründen habe man den Vorschlag abgelehnt.

Warum gerade jetzt?

Pfister schreibt in seiner Medienmitteilung, die Rekurrenten würden die ablehnende Haltung des Stadtrates und der Sana Fürstenland sehr bedauern. So bleibe ihnen nichts anderes übrig, als die verschiedenen Rechtsverfahren weiterzuführen. Auf die Frage, weshalb dieser Vorschlag einer inhaltlichen Prüfung nach jahrelangem Rechtsstreit jetzt im dritten Rekursverfahren gegen den Sondernutzungsplan erfolge, sagt Pfister, sie wollten endlich eine inhaltliche Beurteilung des Falls. Ansonsten werde das Bau- und Umweltdepartement den Rekurs wieder mit Verweis auf die formalen Fehler stützen, um einem Grundsatzentscheid zur Grösse des Projekts auszuweichen. Die Verfahren dauerten jetzt schon sieben Jahre und in der Öffentlichkeit würde ihrer Seite immer wieder vorgeworfen, Verhinderer zu sein. Deshalb habe er diesen Vorschlag mit einer Beurteilung durch die ENHK ins Spiel gebracht.

Von Tobias Baumann